Die Politik unterdrückt die Demokratie - deutschland-im-widerstand.de

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Was ist macht eigentlich deutsche Politik aus? Woraus besteht Deutschland und was steckt hinter der derzeitigen Politik? Sind die Grundgesetze überhaupt noch Bestandteil der Regierungsführung?

Fest steht, dass das politische Ansehen der Regierung im Inneren seit langem schwer beschädigt ist. Viele Verfassungsrechtler kommen zur Einschätzung, dass die derzeitige Politik auf keinem freiheitlichen Boden mehr steht und kritisieren getroffene Verordnungen und Gesetze. Das hat auch mit der (Un)Rechtssprechung zu tun, die offensichtlich dem Regierungsnarrativ folgt. Insbesondere nach Ausrufung der pandemischen Lage sind viele gesellschaftsfeindliche "Mechanismen" angelaufen, die die Meistenn für unvorstellbar galten.

Die politisch getroffenen Entscheidungen widersetzen nach Meinung vieler Fachleute sich in weiten Teilen dem Grundrechte und einer Ausgewogenheit. Das hat "Corona" und die nun laufende Kriegsteilnahme Deutschlands gezeigt. Der deutsche Bundestag und die darin versammelten "Volksvertreter" führen offensichtlich ein Eigenleben ohne Anbindung an das Volk.
Florian Homm, Deutschlands bekanntester Ex-Hedgefonds-Manager - einst Dollar-Milliardär im Gespräch mit Thorsten Schulte.
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