VEREIDIGUNG
Bundespräsident/Bundesminister
Den Abgeordneten im deutschen Bundestag unterstellt man irrtümlich, dass sie "das Volk vertreten". Dem ist nicht so und auch nie so gewollt. Deutlich wird dies, wenn man bei der Rechtsstellung des Abgeordneten:
Deshalb kann ein von der Partei oder anderen Interessengruppen in den deutschen Bundestag lancierter Abgeordnete auch gegen das Volk eine Wahl bestimmen, denn er hat ein freies Mandat und er ist lt. Grundgesetz Artikel 46 unverhältnissmässig umfassend geschützt.
17.06.2022 Merkur
Anmerkung
Genau das ist die Absicht der Grünen: schädliche Technologie ohne Zukunftsaussichten wie Strom durch Photovoltaik zu verodnen und den Abbau regenerativer lokaler Quellen zu Lasten des Steuerzahlers zu forcieren.
19.01.2022 Welt