Die Bezahlung der Polizei trägt das jeweilige Bundesland. Sie sind damit Bestandteil des des politischen Apparates des Bundeslandes. Am Beispiel Baden-Württemberg zeigt sich, dass "die Polizei" nie etwas anderes war als der verlängerte Arm der jeweiligen politischen Machthaber. Polizeigesetze sind die Arbeitsgrundlagen. Hier sind die Regeln und Anforderungen verankert. Die Beamten müssen einen Diensteid auf das Grundgesetz leisten. Doch die Weisungen (z.B. bei Demonstrationen) über einen Einsatz erfolgen durch die Politik. Der einzelne Polizist hat diese Weisung durchzuführen, ansonsten riskiert er disziplinarische Folgen bis hin zur Entlassung aus dem Beamtendienst. Doch jeder Beamte hat auch eine Remonstrationspflicht. Diese eher theoretische Pflicht wird in der täglichen Arbeit selbst in Ausnahmesituationen in der Regel nicht wahrgenommen. Zu groß ist die finanzielle Abhängigkeit und die Folgen einer Remonstration sind für jeden Beamten existenzbedrohend.
Es gibt unzählige Videos und Dokumente polizeilicher Willkür und systematische Straftaten, die während der Coronazeit in Deutschland von der Brutalität des deutschen Polizeiapparates bei Veranstaltungen und Demos zeugen. Wo beispielsweise eine Demonstration von Bürgern in Berlin gegen die Coronamaßnahmen bzw. für Grundrechte stattfand, tauchten die militärisch ausgerüstete Einheiten (genannt "POLIZEI") auf und griffen häufig gewalttätigst friedfertige Demonstranten an. Mit Entschlossenheit und allen Mittel wie Wasserwerfer, Tränengas, Knüppel und Hunde wurde gegen friedliche Bürger "vorgegangen". Selbst das öffentliche Zeigen des Grundgesetzes wurde "übergriffig behandelt", Kinder wurden beim Spielen mit Hubschraubern gejagt und selbst meinungskritische Rollstuhlfahrer oder betagte Senioren mit großer Brutalität behandelt.
Doch diese Zeiten bewiesen auch, wie groß Polizeigewalt sind und es nie nicht um die Wahrung von Rechten geht, sondern um bedingungslosen Gehorsam. Politisch Verantwortliche, die Justiz und die eigenen Vorgesetzten in den Behörden innerhalb dieses Apparates "deck(t)en" bis heute die Übergriffe bei (z.B. politischen Kundgebungen). Eine strafrechtliche Ahndung findet bis heute in der Breite auch nicht statt. Allenfalls dort, wo die Beweise erdrückend sind und ein Richter sich findet, der eine geraden Rücken hat. Die gleichgeschalteten Staatsmedien verschweigen bis heute die teilweise brutalen Übergriffe an der Zivilbevölkerung trotz erdrückender Beweislage. Die Geschädigten fanden und finden in der Regel keinen deutschen Richter, der dem nachgeht.
Ein Grund trägt sich auch dazu bei, dass der "Ausländeranteil" in der Polizei in Bundesländern sehr hoch ist und damit "kulturelle Beeinflussung" höchst wahrscheinlich ist. Die bewusste Aufnahme von Migranten in den Polizeidienst mit dem Argument der interkulturelle Kompetenz folgt der politisch motivierten Zersetzungsstrategie, deutsche Kultur und das Rechtsempfinden zu verwässern. Dass die Polizei (illegale) kriminelle Migranten oft gewähren lässt, ist Alltag.
Dass wir es in weiten Teilen auch in diesem Apparat mit "organisierter und gedeckter staatlicher Kriminalität" zu tun haben, beweisen auch die andauernden und angeordneten "Überfälle" auf unbescholtene Bürger wegen angeblichem "Rechtem Verdacht" oder z.B. bei impf- und maskenkritischen Ärzten. In Deutschland geht die Polizei insbesondere bei diesen eher harmlosen Meinungsvergehen nicht selten mit großer Brutalität vor: in Vielzahl erscheinen schwer bewaffnete Einheiten zur Unzeit, kurzerhand wird die Eingangstüren gesprengt und bei einer Durchsuchung findet nicht selten ein barbarisches Scharmützel statt und die "Entwendungen" aller Gegenstände, die von Interesse sein könnten. Der/Die Betroffene wird dabei mit großer Verachtung entwürdigend als Kriminelle/r vor Ort behandelt und hat den Schaden, auf dem er in der Regel auch noch sitzenbleibt, selbst wenn die Unschuld sich im Nachgang herausstellt.
16.12.2015 Bundespolizei
Die Aufgaben der BFE/BFH:
- Fest- und Ingewahrsamnahmen,
- Durchsuchung von Objekten,
- Räumungen, insbesondere im Zusammenhang mit Besetzungen,
- Razzien,
- Vorgehen bei gewalttätigen Aktionen.
Anmerkung:
Diese Einheiten sind selbst bei der Polizei umstritten wegen ihrer Brutalität und Vorgehen. Zudem wird berichtet, dass sie Straftaten untereinander decken, damit das/die Opfer einer Strafanzeige in aller Regel ohne feststellbaren Täter gegenübersteht. Diese Einheiten haben in der Regel auch keine optischen Kennzeichen (Personalnummer o. ä. ) und sind damit für den Demonstrant auch nicht zuordenbar. Sie werden auch dort eingesetzt, wo die Politik sie einsetzt, so auch bzw. insbesondere z.B. zu Demos gegen die Coronamaßnahmen, Bauernprotesten oder eben jedem möglichen Bürgerprotest.
Beispiel
Die faule Ausrede, dass die Justiz bzw. der/die Vorgesetzten dies veranlassen und "man nur Anweisungen folge", zeigt von innerer Feigheit, hündischer Ergebenheit und exzessiver Gewaltbereitschaft in den Reihen der Polizei und derjenigen, die sich für solche Unrechtshandlungen willfährig hergeben. Die Frage nach dem inneren Zustand des deutschen Polizeiapparates muss deshalb gestellt werden: haben wir es auch hier in Teilen davon mit Menschen zu tun, deren moralischer Kompass schon bei der Einstellung in den Beruf fehlte? Will man willfährige "Kampfhunde", die sich in jeden als Gegner markierten Bürger blindlings bei derartigen "Delikten" verbeißen?
Ein Polizist, der solche Straftaten begeht, auch wenn er auf Anweisung handelt, ist Täter in Uniform. Die Polizei und Justiz müssen sich von diesen Tätern in den eigenen Reihen distanzieren, wenn sie nicht im Verdacht der Kumpanei stehen will, wovon man allerdings heute ausgehen muss. Die mittlerweile enorme Anzahl an politischen Verbrechen, die durch die Politik und den Behörden angeordnet und mit der Polizei ausgeführt werden, füllt Bände.
DIE GRÜNE GESINNUNGSPOLIZEIDass den GRÜNEN seit 2013 eine parteinahe selbsternannte Berufsvereinigung unter dem Namen "PolizeiGrün" nahesteht, macht den Einfluss der radikalen Denker einer Ökodiktatur und des gesellschaftlichen Abbaus unter der Regenbogenflagge deutlich. Sie wurde 2013 in Baden-Württemberg gegründet und ist im Vereinsregister eingetragen. Der Vorstand der Berufsvereinigung PolizeiGrün e.V. ist Armin Bohnert von Freiburg, der diese auch initiiert hatte. Freiburg ist auch dafür bekannt, dass die ANTIFA einen regen Austausch mit diesen Ideologen betreibt.
Dass dieses Freiburger Gewächs klare Stellung gegen eine offene Debattenkultur bezieht und sich als grüne Polizisten auf Seiten derjenigen sieht, denen fehlende Bürgernähe eine Tugend ist, macht man auf ihrem SocialMedia-Kanal deutlich.
Qelle: Polizeitest
In diesem Zusammenhang taucht die Frage auf: wann muss ein Beamter remonstrieren?
Nach den Vorschriften des Beamtenrechts muss der Beamte seine dienstlichen Handlungen auf ihre Rechtmäßigkeit prüfen. Hat er Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit einer Weisung, so muss er seinem unmittelbaren Vorgesetzten gegenüber remonstrieren, d.h. gegen die Ausführung der Weisung Einwände erheben. Wieviele Polizisten haben sich dies gefragt und dann den Einsatz verweigert? Warum remonstrierte man nicht, als Wasserwerfer mit Tränengas gegen friedlich demonstrierende Bürger auffuhren?Die Rolle des "Bürgers in Uniform" wurde bewusst pervertiert und so entstand eine "territoriale Einsatzgruppe", deren wohlmeinende Nähe zu dem Bürger nur noch in der Einbildung der Systemtreuen besteht. In Wahrheit sind Teile dieser Polizei längst in die Nähe von "Gewalttätern" gerückt. Sicher gibt es innerhalb des Polizeiapparates auch noch diejenigen, die eine gesunde Einstellung zu ihrer Aufgabe sich bewahrt haben. Doch auch in dieser Behörde sind viele Stellen im Lauf der letzten Jahrzehnte idiologisch besetzt worden.
Dieses bürgerfeindliche Verhalten der "Ordnungskräfte" in allen Bundesländern lässt nur die Schlussfolge zu, dass die POLIZEI in der Masse nicht für den Schutz der Bürger bzw. der Zivilgesellschaft einsteht, sondern notfalls allen Anweisungen der politisch korrupten Politik Folgen leistet. Notfalls auch mit Gewalt und ihrer Waffe, auch wenn dies für Viele Außenstehende noch unmöglich erscheint.
Fundstelle Telegram
In diesem Zusammenhang taucht auch ein interessanter Aspekt auf, der den Meisten unbekannt ist: der Farbenwandel bei der Bekleidung der deutschen Polizei, der mit modischen Belangen nichts zu tun hat und immer mehr auch optisch einer Kampftruppe gleicht. Zufall?Die politische Unterwanderung auch der Polizei durch Berufsfremde ist längst in der Fläche passiert. So ist beispielsweise Frau Dr. Stefanie Hinz die Landespolizeipräsidentin der baden-württembergischen Polizei "ein Klassiker". Nach bekanntem Muster hat schlug sie nach ihrem Abitur ein Studium ein, das sie über verschiedene berufsfremde Stationen im System dann in diese Rolle trug. Von Polizeiarbeit keine Spur und auch lässt sich nirgends erkennen, dass sie irgendeinen Beruf oder eine Tätigkeit für diesen Poste zuvor praktisch ausgeübt hat. Übrigens hievte sie Innenminister Strobl an diese Stelle, der am grün dominierten Landeskabinettisch in Baden-Württemberg sitzt.
FORTSETZUNG FOLGT
Blick zurück in die Geschichte:
Ab 1936 bildete die Ordnungspolizei in der Zeit des Nationalsozialismus das organisatorische Dach der uniformierten Polizeikräfte im Deutschen Reich. Sie wurde als Ordnungspolizei auch zu Kriegsverbrechen beteiligt und beim Holocaust, Porajmos und Krankenmorden als Vollzugspolizei eingesetzt (WIKIPEDIA).
01.03.2025 LANGEMANN
06.12.2024 WELT
04.12.2024 BILD
02.12.2024 Tichys Einblick
28.10.2024 WELT
09.07.2024 RT
06.07.2024 BILD
14.06.2024 nd-aktuell
29.05.2024 BILD
29.05.2024 JUNGEFREIHEIT
15.05.2024 JUNGEFREIHEIT
13.04.2024 REITSCHUSTER
12.04.2024 Schwäbische
05.04.2024 Herzensanwalt
05.03.2024 REITSCHUSTER
29.02.2024 BILD
07.02.2024 REITSCHUSTER
21.12.2023 RT
17.11.2023 Deutschlandfuk
Anmerkung
Nun werden alle Kritischen bei der Polizei verfolgt und entfernt, die nicht komplett mit dem System einverstanden sind oder die Wahrheit über das System sagen!
16.11.2023 REPORT24
07.11.2023 AUF1
31.10.2023 AUF1
18.09.2023 AUF1
01.09.2023 WELT
17.08.2023 AUF1.INFO
11.08.2023 Reitschuster
15.06.2023 The Epoch Times
16.05.2023 Spiegel
19.02.2023 Deutsche Wirtschaftsnachrichten
13.11.2022 Reitschuster
14.09.2022 Berliner Zeitung
17.08.2022 Reitschuster
12.08.2022 SPIEGEL
03.08.2022 taz
18.07.2022 Sächsische
12.07.2022
30.05.2022 Nils Melzer
28.05.2022 nichtohneuns-freiburg.de09.05.2022 rnd.de
03.05.2022 unser-mitteleuropa.com
05.05.2022 Mannheim24
09.05.2022 Tag2
Anmerkung: die von Passanten gemachten Handyaufnahmen, die über etliche Kanäle verteilt wurden, zeigen deutlich die von der Polizei an dem bereits am Boden Liegenden und Gefesselten ausgeübt wurde. Auch haben mittlerweile viele "vor der Kamera" über den tatsächlichen Vorgang ausgesagt.
26.04.2022 TRT Deutsch
21.04.2022 Epochtimes
19.04.2022 kla.tv
03.03.2022 multipolar
03.12.2021 Focus
15.11.2021 t-online.de
6.11.2021
An diesem Samstag fanden (auch) in Leipzig Demonstrationen gegen die im sächsischen Landtag getroffenen Einschränkungen gegen die Menschen in Sachsen statt. Im Freistaat Sachsen gehen die Menschen seit über einem Jahr auf die Straße, um für ihre Freiheit zu demonstrieren.
Was wir kritischen Menschen erwartet haben, trat auch hier ein:
gut ausgerüstete Polizei (oder soll man besser sagen "Schlägertrupps"?) drangsalierten die Bürger mit Tränengas, Schlägen und vielen unvorstellbaren Drangsaleien. Einkesselungen fanden erneut statt. Kranke und Alte wurden dabei (wie immer) nicht verschont.
gut ausgerüstete Polizei (oder soll man besser sagen "Schlägertrupps"?) drangsalierten die Bürger mit Tränengas, Schlägen und vielen unvorstellbaren Drangsaleien. Einkesselungen fanden erneut statt. Kranke und Alte wurden dabei (wie immer) nicht verschont.
Der (noch) derzeit im Amt befindliche Ministerpräsident Kretschmer (CDU) lässt die Ordnungskräfte erneut gegen die Bürger zu Feld ziehen. Er gilt mittlerweile als hochgradig dialogunwillig und man muss an dem Sachverstand für eine solche Aufgabe zweifeln. Auch in Sachsen bleibt zu hoffen, dass das Volk wieder das Heft des Handeln in die Hand nimmt.
28./29.8.2021 Berlin - Polizei (ver)prügelt Bürger
Polizeigewalt am 1․ August in Berlin:03.09.2021 RT DE
Keine Disziplinarverfahren gegen beteiligte Beamte eingeleitet. Nach Anfrage eines AfD-Abgeordneten beim Abgeordnetenhaus von Berlin gab es keine Auskünfte zur Anzahl verletzter Demonstranten am 1․ August․ Es wurden auch keine Disziplinarverfahren gegen beteiligte Beamte eingeleitet – trotz zahlreicher Videobeweise und Ermittlungen eines UN-Sonderberichterstatters․
22.07.2021 ARD
14.06.2021 Bild.de
07.04.2021 Reitschuster
22.03.2021 Reitschuster
21.03.2021 Reitschuster
02.03.2021 Reitschuster
26.02.2021 Bild.de
11.01.2021 2020News
31.12.2020 Epochtimes
Überlingen - Polizei wird übergriffig bei Menschen beim Spaziergang
23.12.2020 Reitschuster
21.12.2020 Reitschuster
20.12.2020 Reitschuster
31.01.2017 FAZ
28.04.2011 DW