Die P(l)andemie zeigte allen Bürgern überdeutlich, wie die Justiz Recht und Gesetz unter politischem Einfluss anpasste. Grundgesetze wurden/werden nach wie vor ohne nennenswerte Gegenwehr außer Kraft gesetzt bzw. stark eingeschränkt. Verwaltungsgerichte, Richter und Staatsanwälte übereif/e/rten sich bei Verfahren gegen Systemkritiker mit unsinnigen Auflagen und heute überbietet man sich im Gerichtssaal, z.B. Ärzte trotz gültigen Maskenattesten ins Gefängnis zu werfen. Eine "ordentliche" Rechtssprechung vor einem deutschen Gericht war und ist ein Glücksspiel. Die deutsche (Polit)Justiz ist von denen in diktatorischen Systemen kaum mehr zu unterscheiden.
Erinnern wir uns an die teils brutalen polizeilichen Maßnahmen gegen friedliche Demonstranten ab Sommer 2020, die mit z.B. mit einem Buch (Grundgesetz) "bewaffnet" in Berlin und anderen Orten gültiges Recht anmahnten.
Das zur Schau halten dieses Buches löste bereits seinerzeit eine Ordnungswidrigkeit aus, wurde mit Verboten belegt und die ausführende Polizei und Verwaltungsbehörden jag(t)en "auffällige" Systemkritiker und scheuten sich nicht vor Tätlichkeiten. Friedliche Demonstranten wurden mit teils brutalen Mitteln an ihrem Recht auf Meinungsäußerung gehindert, die Menschen mit Gewalt und unter Einsatz chemischer Mittel körperlich malträtiert. Für alle kritischen Beobachter ist dies bis heute unfassbar, wie in in Deutschland so leicht und ohne Einschreiten der dafür zuständigen Gesetzeswächter die Polizei jegliche Grenzen fallen ließen. Am Beispiel der Verfahren i.S. Corona und Maßnahmen muss unterstellt werden, dass das Rechtswesen weitgehend politisch "geeicht" werden/wurden und anhängige Rechtsverfahren eine Farce sind. Bei den noch immer laufenden Verfahren z.B. gegen Ärzte muss von böswilliger Verfolgung, Einschüchterung, Zwangshaft unter Anweisung der Justiz ausgegangen werden.
Das zur Schau halten dieses Buches löste bereits seinerzeit eine Ordnungswidrigkeit aus, wurde mit Verboten belegt und die ausführende Polizei und Verwaltungsbehörden jag(t)en "auffällige" Systemkritiker und scheuten sich nicht vor Tätlichkeiten. Friedliche Demonstranten wurden mit teils brutalen Mitteln an ihrem Recht auf Meinungsäußerung gehindert, die Menschen mit Gewalt und unter Einsatz chemischer Mittel körperlich malträtiert. Für alle kritischen Beobachter ist dies bis heute unfassbar, wie in in Deutschland so leicht und ohne Einschreiten der dafür zuständigen Gesetzeswächter die Polizei jegliche Grenzen fallen ließen. Am Beispiel der Verfahren i.S. Corona und Maßnahmen muss unterstellt werden, dass das Rechtswesen weitgehend politisch "geeicht" werden/wurden und anhängige Rechtsverfahren eine Farce sind. Bei den noch immer laufenden Verfahren z.B. gegen Ärzte muss von böswilliger Verfolgung, Einschüchterung, Zwangshaft unter Anweisung der Justiz ausgegangen werden.
Diese in normalen Zeiten strafbaren Taten an der Zivilbevölkerung werden/wurden gedeckt durch eine politische unrechtsstaatliche Hirarchie. Richter, Staatsanwälte und Justizbehörden sind in den Ländern den Landesjustizministern "unterstellt" und vielmals unterwandert von einem Gedankengut, das man eher in Entwicklungsländern findet. Nicht zu Unrecht reden viele deshalb von "Dunkeldeutschland".
Spätestens nach "der Übernahme" des Bundesministerin des Innern und für Heimat der Bundesrepublik Deutschland durch die Ampelregierung erklären an vorderster Linie die SPD Ministerin Nancy Faeser und FDP Buschmann den Kampf gegen Rechtsextremismus als Bedrohung für die freiheitliche demokratische Grundordnung. Pläne, Maßnahmenkritiker noch härter zu kriminalisieren und zu verfolgen überziehen das Land mit einer Welle der rechtlichen Willkür in noch nie gesehenem Ausmaß. Totalitarismus pur.
Staatliche Propagandamedien stehen willfährig zur Seite, die ohne zu hinterfragen, Maßnahmenkritische ins rechte Lager diffamieren. Viele Prominente mussten mittlerweile das Land verlassen, um Leib und Leben zu schützen.
Die Frage ist offensichtlich, dass das Bundesverfassungsgericht als höchstes Organg heute nicht mehr auf dem Gedankengut einer freiheitlichen Gesellschaft steht. Was "vor Corona" noch undenkbar gewesen wäre, wurde/ist heute salonfähig und die Richterschaft im Land zeigt überwiegend ihr wahres Gesicht: linientreue, politische "Vasallen".
Für diese Regierung spielt keine Rolle, dass deutsche Staatsanwälte einen EU-Haftbefehl nicht mehr ausstellen dürfen. Auch dass der UN-Sonderbeauftragter Nils Melzer 100fache schwere Gewalt an Zivilisten in Deutschland offiziell anprangerte, lässt die zuständigen Behörden und die Regierung kalt. Bei der "Hetzjagd" gegen Maßnahmenkritiker, Ärzten und selbst Richter schreckt die Justiz nicht vor rabiaten Hausdurchsuchungen und unverhältnismäßigen polizeilichen Maßnahmen zurück.
Maßnahmenkritiker zu verhaften, sie zu jagen oder gleich zu inhaftieren wie z.B. Michael Ballweg, der seit Juni 2022 ohne Beweise in Untersuchtungshaft saß zeigt eines: die deutsche Justiz hat den rechtsstaatlichen Boden längst verlassen, das juristische Personal dient der Politik, nicht ihrem eigentlichen Auftrag. Die Verfahren gegen angebliche kriminelle Ärzte, die ihrem Gewissen und dem Berufseid folgtend, bezeugen vom kompletten Verfall des Rechtssystems. Niemand kann sich heute auf eine (gerechte) Justiz verlassen.
FORTSETZUNG FOLGT
24.08.2023 Report24
23.08.2023 TAZ
05.08.2023 The Epoch Times
26.07.2023 Report24
21.06.2023 Upday
29.05.2023 Report24
24.05.2023 Report24
06.05.2023 BZ
Anmerkung:
Gerade Berlin "glänzt" in der Aufarbeitung der Coronaverbrechen. Mit dieser Richterschaft erklärt sich die Abwesenheit des Rechtsstaates.
Gerade Berlin "glänzt" in der Aufarbeitung der Coronaverbrechen. Mit dieser Richterschaft erklärt sich die Abwesenheit des Rechtsstaates.
02.05.2023 Epoch Times
21.04.2023 Comapct
19.04.2023 PHILOSOPHIA PERENNIS
17.04.2023 Junge Freiheit
16.04.2023 Netzwerk kritische Richter und Staatsanwälte
10.04.2023 Auf1
22.03.2023 corona-blog.net
22.03.2023 Rubikon
28.02.2023 mdr
21.11.2022 Klartext Alschner
14.11.2022
14.10.2022 netzpolitik.org
01.10.2022 Reitschuster
01.10.2022 tkp
29.09.2022 PHILOSOPHIA PERENNIS
01.09.2022 Welt
26.08.2022 Rubikon
06.07.2022 anonymousnews.org
30.06.2022 epochtimes
08.06.2022 Rechtsanwalt Dr. Uwe Lipinski
03.06.2022 Süddeutsche
24.05.2022 libra-rechtsbriefing.de
24.05.2022 RT.de
19.05.2022 Bundesverfassungsgericht
07.05.2022 norberthaering.de
04.05.2022 Jouwatch
21.04.2022 Epochtimes
19.04.2022 Achgut
22.12.2021 Rundblick
26.06.2021 2020news
22.06.2021 REITSCHUSTER
Die Kriminalisiierung im Namen der Gesundheit schreitet voran:
Bereits bei der Nutzung eines gefälschten Impfpasses drohen 2 Jahre Haft
Bereits bei der Nutzung eines gefälschten Impfpasses drohen 2 Jahre Haft
06.05.2021 Reitschuster
05.05.2021 Reitschuster
05.05.2021 nichtohneuns-freiburg.de
26.04.2021 Reitschuster
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
„Diese Ordnung“ ist die freiheitlich-demokratische Grundordnung, die in den vorherigen drei Absätzen (Art. 20 Abs. 1 bis 3 GG) umschrieben ist:
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
Damit kann also jeder Deutsche grundlegende Staatsprinzipien verteidigen.