Direkt zum Seiteninhalt

Recht und die Justiz in diesen Zeiten - deutschland-im-widerstand.de

Deutschland im Widerstand
Menü überspringen
Menü überspringen
Menü überspringen
Die P(l)andemie zeigte zuletzt Allen, wie die deutsche Justiz Recht und Gesetz dem politischem Einfluss anpasst(e). Grundgesetze wurden/werden nach wie vor ohne nennenswerte Gegenwehr der Zivilbevölkerung außer Kraft gesetzt bzw. stark eingeschränkt. Verwaltungsgerichte, Richter und Staatsanwälte übereif/e/rten sich bei Verfahren gegen Systemkritiker und Ärzte. Bis heute überbietet man sich in deutschen Gerichtssälen mit Verfahren gegen Ärzte wegen angebliche rechtswidriger Maskenatteste, "Reichsbürgernähe" oder angeblicher Fremdenfeindlichkeit. Eine "ordentliche" Rechtssprechung vor einem deutschen Gericht war und ist ein Glücksspiel und die deutsche (Polit)Justiz ist von denen in diktatorischen Systemen kaum mehr zu unterscheiden.
Erinnern wir uns an die teils brutalen polizeilichen Maßnahmen gegen friedliche Corona-Demonstranten ab Sommer 2020, die mit z.B. mit einem Buch (Grundgesetz) "bewaffnet" in Berlin und anderen Orten gültiges Recht anmahnten. Das zur Schau halten dieses Buches löste bereits seinerzeit eine Ordnungswidrigkeit aus, wurde mit Verboten belegt und die ausführende Polizei und Verwaltungsbehörden jag(t)en "auffällige" Systemkritiker und scheuten sich nicht vor Tätlichkeiten. Friedliche Demonstranten wurden mit teils brutalen Mitteln an ihrem Recht auf Meinungsäußerung gehindert, die Menschen mit Gewalt und unter Einsatz chemischer Mittel körperlich malträtiert. Für alle kritischen Beobachter ist dies bis heute unfassbar, wie in in Deutschland so leicht und ohne Einschreiten der dafür zuständigen Gesetzeswächter die Polizei jegliche Grenzen fallen ließen. Am Beispiel der Verfahren i.S. Corona und Maßnahmen muss unterstellt werden, dass das Rechtswesen weitgehend politisch "geeicht" werden/wurden und anhängige Rechtsverfahren eine Farce sind. Bei den noch immer laufenden Verfahren z.B. gegen Ärzte muss von böswilliger Verfolgung, Einschüchterung, Zwangshaft unter Anweisung der Justiz ausgegangen werden.

Diese "in normalen Zeiten strafbaren Taten" an der Zivilbevölkerung werden/wurden gedeckt durch die politische Hierarchie. Richter, Staatsanwälte und Justizbehörden sind in den Ländern den Landesjustizministern "unterstellt", Richter unterstehen ähnlich wie Beamte einer Dienstaufsicht, die durch die richterliche Unabhängigkeit eingeschränkt ist. Ein Staatsanwalt ist bei Vertreter der Anklage. Er ist in Deutschland z. B. ein Beamter im höheren Justizdienst in einer Staatsanwaltschaft und damit ein Organ der Rechtspflege. Die Staatsanwaltschaft (StA) ist in Deutschland eine weisungsgebundene Behörde. Beide Ebenen sind "unterwandert" von einem Gedankengut, das eher an diktatorische Staaten erinnert und nicht zu Unrecht reden Viele deshalb in diesem Zusammenhang von einem "Dunkeldeutschland".
Die bis heute erhobenen Anklagen gegen Coronamaßnahmenkritische Ärzte wegen angeblicher Vergehen zu Masken bzw. zu Attesten nehmen kein Ende, obwohl die RKI-Files die Wahrheit offenbaren. Klagende vor einem deutschen Gericht hätten sogar sich spritzen lassen müssen, um Lohn zu erhalten. Damit sieht man dieses Menschenexperiment als Dogma an und befürwortet deren potentiell tödliche Folgen.

Spätestens nach "der Übernahme" des Bundesministerin des Innern und für Heimat der Bundesrepublik Deutschland durch die Ampelregierung erklären an vorderster Linie die SPD Ministerin Nancy Faeser den Kampf gegen Rechtsextremismus als Bedrohung für die freiheitliche demokratische Grundordnung. Pläne, Maßnahmenkritiker noch härter zu kriminalisieren und zu verfolgen überziehen das Land mit einer Welle der rechtlichen Willkür in noch nie gesehenem Ausmaß. Totalitarismus pur, der nun dem Bürger mit aktueller Gesetzgebung mit Haft droht.


Staatliche Propagandamedien stehen willfährig zur Seite, die ohne zu hinterfragen, Maßnahmenkritische und politische Gegner wie z.B. die AfD ins rechte Lager zu rücken.
Viele Prominente mussten mittlerweile das Land verlassen, um Leib und Leben und ihre Existenz zu schützen.
Es ist  offensichtlich, dass das Bundesverfassungsgericht als höchstes Organ heute nicht mehr zu einer freiheitlichen Gesellschaft steht. Was "vor Corona" noch undenkbar gewesen wäre, wurde/ist heute salonfähig und die Richterschaft im Land zeigt überwiegend ihr wahres Gesicht: linientreue, politische "Vasallen".

Für diese Regierung spielt keine Rolle, dass deutsche Staatsanwälte einen EU-Haftbefehl nicht mehr ausstellen dürfen. Auch dass der UN-Sonderbeauftragter Nils Melzer 100fache schwere Gewalt an Zivilisten in Deutschland offiziell anprangerte, lässt die zuständigen Behörden und die Regierung kalt. Bei der "Hetzjagd" gegen Maßnahmenkritiker, Ärzten und selbst Richter schreckt die deutsche Justiz nicht vor rabiaten Hausdurchsuchungen und unverhältnismäßigen polizeilichen Maßnahmen zurück.

Maßnahmenkritiker zu verhaften, sie zu jagen oder gleich zu inhaftieren wie z.B. Michael Ballweg, der seit Juni 2022 ohne Beweise in Untersuchtungshaft saß zeigt eines: das juristische Personal dient der Politik.





Die zahlreichen Verfahren gegen angebliche kriminelle Ärzte, die ihrem Gewissen und dem Berufseid während der Coronamaßnahmen folgten, zeugen ebenso vom kompletten Verfall des Rechtssystems. Die deutsche Justiz entlarvt sich heute als das, was sie in Wahrheit war und ist: das repressive Instrument der Regierenden gegen die Bürger. Die deutsche Polizei ist zur willfährigen Eingreiftruppe und staatsfeindlichen Schlägern verkommen. Sie dient aber und insbesondere dem deutschen Verfassungsschutz als Überfallkommando gegen freche Untertanen. Die deutsche Geschichte wiederholt sich.

FAZIT
Richter, Staatsanwälte und vor allem Schöffen wurden in wesentlichen Teilen bereits komplett der neuen deutschen Diktatur auch im Gerichtssaal und Richtertisch "angepasst". Das zeigen insbesondere die Verfahren, die sich mit den Maßnahmen der Coronazeit beschäftigen. Man muss davon ausgehen, dass keine Rechtssprechung gegen die Regierungsmaßnahmen erfolgen wird. Auch bei Meinungsvergehen und den Übergriffen durch Polizei und Staat ist eine Abkehr von der hündischen Willfährigkeit der politisch instrumentalisierten Justiz nicht erkennbar.


FORTSETZUNG FOLGT

17.04.2025 ZDF
Maskierte Richter sprechen Recht:

ANMERKUNG
Seit der Corona-Maßnahmen-Krise können gesichtslose und vermummte Richter Urteile fällen. Das ist untragbar.

§ 176 II S. 1 GVG: An der Verhandlung beteiligte Personen dürfen ihr Gesicht während der Sitzung weder ganz noch teilweise verhüllen. Der Vorsitzende kann Ausnahmen gestatten, wenn und soweit die Kenntlichmachung des Gesichts weder zur Identitätsfeststellung noch zur Beweiswürdigung notwendig ist.

„Nicht erfasst ist die aus Gründen des Infektionsschutzes (ggf. sogar angeordnete) medizinische Mund-Nasen-Bedeckung (OLG Celle BeckRS 2021, 8318).“ (BeckOK GVG/Allgayer GVG § 176 Rn. 17-21)


17.04.2025 APOLLO NEWs
28.02.2025 Deutsches Ärzteblatt
25.02.2025
17.02.2025 JOURNALISTENWATCH
18.02.2025 REITSCHUSTER
18.02.2025 APOLLO NEWS
19.12.2024 TAGESSCHAU
19.12.2024 REITSCHUSTER
21.11.2024 COMPACT
21.11.2024
21.11.2024 SPIEGEL
24.10.2024 München
Anmerkungen
Dass eine Maskenpflicht aktuell in einem Termin von dem Richter verlangt wird, ist eine Ungeheuerlichkeit an sich und beweist die Willkür und Uneinsichtigkeit deutscher Gerichte eindrücklich.

12.06.2024 Schwäbische
24.05.2024 mdr
10.05.2024 BILD
25.04.2024 nationaldemokratisch
14.04.2024
08.04.2024 mdr
06.04.2024 Team Fuchs
17.03.2024 REPORT24
22.02.2024 CICERO
Die abhängige Justiz
06.01.2024 WELT
03.01.2024 rbb24
22.12.2023 NuoViso
08.12.2023 AUF1
06.12.2023 WELT
03.12.2023 REITSCHUSTER
17.11.2023 Deutschlandfuk
Anmerkung
Nun werden alle Kritischen in den Positionen verfolgt und entfernt, die nicht komplett mit dem System einverstanden sind oder die Wahrheit über das System sagen! Das ist das Ende jeglicher Kritischer oder Andersdenkender im Öffentlichen Dienst wie z.B. von Richtern und Staatsanwälten!
05.11.2023 AUF1
01.11.2023 NIUS
16.10.2023 Telepolis
26.07.2023 Report24
21.06.2023 Upday
29.05.2023 Report24
24.05.2023 Report24
06.05.2023 BZ
Anmerkung:
Gerade Berlin "glänzt" in der Aufarbeitung der Coronaverbrechen. Mit dieser Richterschaft erklärt sich die Abwesenheit des Rechtsstaates.
02.05.2023 Epoch Times
21.04.2023 Comapct
19.04.2023 PHILOSOPHIA  PERENNIS
17.04.2023 Junge Freiheit
16.04.2023 Netzwerk kritische Richter und Staatsanwälte
10.04.2023 Auf1
22.03.2023 corona-blog.net
22.03.2023 Rubikon
28.02.2023 mdr
21.11.2022 Klartext Alschner
14.11.2022
14.10.2022 netzpolitik.org
01.10.2022 Reitschuster
26.08.2022 Rubikon
06.07.2022 anonymousnews.org
30.06.2022 epochtimes
08.06.2022 Rechtsanwalt Dr. Uwe Lipinski
03.06.2022 Süddeutsche
24.05.2022 libra-rechtsbriefing.de
24.05.2022  RT.de
19.05.2022  Bundesverfassungsgericht
07.05.2022 norberthaering.de
04.05.2022  Jouwatch
21.04.2022  Epochtimes
19.04.2022  Achgut
22.12.2021  Rundblick
30.05.2021
Die Kriminalisiierung im Namen der Gesundheit schreitet voran:
Bereits bei der Nutzung eines gefälschten Impfpasses drohen 2 Jahre Haft
Zurück zum Seiteninhalt