Parteien - Notwendigkeit oder Übel?
Gerade angesichts der andauernden Bestrebungen der derzeitigen Regierung, elementare Freiheitsrechte zunehmend einzudampfen, die Justiz (links)idiologisch zu unterwandern und Oppositionelle wegzusperren, Politikern einen Schutzmantel für menschen- und gesellschaftsfeindliche Entscheidungen zu gewähren und die Identität Deutschlands als Nation weitgehend zu eliminieren und an einen zukünftigen Zentralstaat EU zu übertragen, fragen sich zu Recht Viele: warum benötigt man überhaupt für diesen Staat (noch) Parteien?
Die "repräsentative Demokratie" mit gewählten Abgeordneten wie wir dies heute kennen verbirgt das Problem. Denn diese Kaste hat sich wie eine Herrscherkaste geschickt mit eigenen Rechten ausgestattet, die dem Bürger verwehrt werden. Ein Beispiel: Mitglieder von Parteien können auch als kriminelle Vereinigung offiziell Straftaten begehen und dies wird ausdrücklich im Strafgesetzbuch geschützt.
Die zusammengeschusterte Begründung: "....Ohne Parteien ist das politische System der Bundesrepublik nicht vorstellbar. Sie übernehmen im demokratischen Prozess zahlreiche Funktionen und tragen zum Funktionieren des Staates bei. Trotz berechtigter Kritik bleiben sie für das politische System unverzichtbar...." drückt den tiefen Widerwillen gegen jegliche alternative Vorstellungen eines vom Volk bestimmten Systems aus.
Bevor man zu einer ganz anderen Lösung kommt, sollte man dazu in die Geschichte Deutschlands einsteigen und realisieren, dass politische Parteien (aus gutem Grund) eine "Erfindung der Neuzeit" und vor allem der Vorgabe der Siegermächte sind.
Die Form des Parlamentarismus, in dem durch Wahlen "Volksvertreter (aus einer zuvor anerkannten Partei) in den Bundestag gewählt werden, wurde nach Kriegsende unter Beteiligung der Allierten in Deutschland erstmalig in dieser bestimmenden Form verankert, um die kriegsgeschundene Nation bei zukünftigen politischen Entscheidungen durch Parteien zu zerfasern. Wie leicht hätte man eine Basisdemokratie mit Machtbegrenzung erstmalig entscheiden können. Doch dies war nicht im Sinne der Siegermächte und derjenigen, die 1945 politisch überlebt hatten und nun erneut die Macht über und nicht mit dem Volk zementieren wollten.
Und so begann das Übel der Parteien:
Die SPD als Partei wurde bereits in der Weimarer Republik nach dem Fall des Kaiserreichs als erste Partei zur Mehrheitsbeschaffung der Meinungen in wirtschaftlich schwierigen Zeiten gegründet. Die Not der Menschen fand damit einen gelenkten Ausweg im Unvermögen, sich selbst aus der damaligen wirtschaftlichen Depression heraus neu zu organisieren. Nebenbei: dass Deutschland heute noch die Flagge der unheiligen Weimarer Zeit hat, kann kein lässlicher Fehler und sollte Jedem zeigen, wie tief die ideologische Zielrichtung bis heute aus dieser Zeit heraus noch führt.
Nicht wenige sehen in der Entstehung dieser ersten "Volks-Partei" in dieser (not)Zeit heraus als nächsten Schritt die gestärkte Entstehung des Nationalsozialismus und damit folgend den Beginn des 2. Weltkriegs. Deutschland bzw. die deutsche Bevölkerung bildete auch nach Beendigung des 2. Weltkriegs und der Zerstörung Deutschlands nicht die Fähigkeit, eine selbstbestimmte, parteilose, machtbegrenzte basisdemokratische Organisationsform aufzubauen.
Im Gegenteil. Neben der bekannten "Altpartei" SPD entstanden z.B. die CDU/CSU als neue Hauptpfeiler der Parteienlandschaft und viele kleinere, die man aber in der politischen Wirkung vernachlässigen kann. Damit zementierte das Nachkriegsdeutschland bereits kurze Zeit nach Kriegsende eine (partei-)politische Parteienlösung mit und den dazu gehörigen Funktionärsstrukturen, die bis heute zwar mit vielen Änderungen weiterbesteht.
Dass zahlreiche "Überlebende" des Dritten Reiches sich nach Kriegsende in Parteien und Funktionen in politischen Parteiämtern wiederfanden, sei angemerkt. Wieviele treue Parteisoldaten mit braunem Stammbuch in Ämtern, Verwaltungen und Co. "untertauchten" ist leider niemals erfasst worden. Sicher ist: die Parteien dien(t)en ihnen als Fassade.
Nicht Wenige sehen in einer Parteienlandschaft das Grundübel für ein funktionierendes, dezentral, eigenverantwortlich organisiertes Gemeinwesen, das jedem Bürger genügend Raum für basisdemokratische Entscheidungen sichert und "die faulen Äpfel" heraussortiert" und das weitere Fortbestehen eines Unrechtsstaates, der den Menschen schlichtweg die Eigenverantwortung abspricht.
Wenn wie heute Wenige über das Wohl Aller bestimmen (können, wollen oder sogar müssen), muss man zumindest die Frage des Missbrauchs und der moralischen und ethischen Grundlage von "gewählten" Abgeordenten stellen, die (wenn einmal gewählt) ohne Probleme einen illegitimen Krieg oder gar die wirtschaftliche Vernichtung Deutschlands in Händen halten und darüber folgenlos entscheiden können.
Warum hat man dann nicht längst wenigstens einen Eignungstest für derartige Positionen längst installiert? Ganz einfach: man will es nicht, denn dann wäre eine politische Parteikarriere für die Allermeisten obsolet.
Zusammengefasst:
Die Folgen des deutschen Parteiensystems sind u.a.
- dem Bürger wird direkte Verantwortung für sein Handeln "durch Dritte" abgenommen.
- dem Bürger wird direkte Verantwortung für sein Handeln "durch Dritte" abgenommen.
- der Bürger hat keine direkten Einfluß auf politische Entscheidungen der Entscheider.
- es bildet sich eine Machtkonzentration und für die politische Entscheidung Ausgewählter ein stützender Unterbau.
- Parteien werden mit Steuergeld (z.B. mit einer ausgeklügelten Parteienfinanzierung) am Leben gehalten
Ein gutes politisches Beispiel sind dazu die GRÜNEN
Aus wirtschaftlich guten Zeiten heraus gründete sich diese Partei in Deutschland 1979 mit rein idiologischen Zielen wie z.B. zum Atomausstieg inmitten der auch damals schon herrschenden deutschen "Wohlstandsverwahrlosung". An der Gründungschronik lässt sich heute gut ableiten, wie sehr eine gesellschaftliche Spaltung von Wenigen vorangetrieben werden sollte. Die Organisationsform "Partei" ermöglichte erst in der Folge, sich auch ohne breiten Dialog in die Machstrukturen des Staates mit entsprechenden Kaderleuten zu gehen.
Aus wirtschaftlich guten Zeiten heraus gründete sich diese Partei in Deutschland 1979 mit rein idiologischen Zielen wie z.B. zum Atomausstieg inmitten der auch damals schon herrschenden deutschen "Wohlstandsverwahrlosung". An der Gründungschronik lässt sich heute gut ableiten, wie sehr eine gesellschaftliche Spaltung von Wenigen vorangetrieben werden sollte. Die Organisationsform "Partei" ermöglichte erst in der Folge, sich auch ohne breiten Dialog in die Machstrukturen des Staates mit entsprechenden Kaderleuten zu gehen.
Übrigen haben die GRÜNEN nie selbst für sich und ihre Frontleute persönlich die eigenen moralischen Parteiziele auferlegt. Dazu erinnere man sich z.B. an Funktionärsreisen in die Toskana und wer heute einen grünen Ministerpräsidenten Kretschmann oder zahlreiche Spitzenpolitiker wie Fischer und Co. nüchtern betrachtet, kann nur erkennen, dass sie Parteisoldaten ohne Bezug zum Volk sind.
Als Partei mobilisierten die Grünen auch die gelangweilte akademische universitäre Garde für den Ausstieg aus Atom und Co., deren elementare Bedeutung den Allermeisten dieser Partei und deren Anhängern bis heute kaum bekannt ist und zog den deutschen Nachwuchs in eine schon hysterische und unkritische Begeisterungswelle, die bis heute anhält.
In Regierungsverantwortung stehend warf man die einstigen Ziele (darunter auch eine "Basisdemokratie"..) über Bord und tauschte gegen Macht, Geld und Einfluss. In einem Punkt sind sie sich treu geblieben: die allermeisten politischen Biographien spiegeln Lebensunfähigkeit wieder, weshalb sie auch anfällig für ein partei-/staatsfinanzierte Karriere auch ohne stabile Lebenserfahrung sind.
Als Partei mobilisierten die Grünen auch die gelangweilte akademische universitäre Garde für den Ausstieg aus Atom und Co., deren elementare Bedeutung den Allermeisten dieser Partei und deren Anhängern bis heute kaum bekannt ist und zog den deutschen Nachwuchs in eine schon hysterische und unkritische Begeisterungswelle, die bis heute anhält.
In Regierungsverantwortung stehend warf man die einstigen Ziele (darunter auch eine "Basisdemokratie"..) über Bord und tauschte gegen Macht, Geld und Einfluss. In einem Punkt sind sie sich treu geblieben: die allermeisten politischen Biographien spiegeln Lebensunfähigkeit wieder, weshalb sie auch anfällig für ein partei-/staatsfinanzierte Karriere auch ohne stabile Lebenserfahrung sind.
Und wie die Basis der Grünen unter der Hand vereinzelt zugibt, ist der Graben zwischen Parteiführung und Mitgliedern so tief wie nie.
Das mittlerweile als grüne Blutspur der Partei zu zeichnende politische Bild geht sicher nicht als Fortschritt in die deutsche Nachkriegsgeschichte ein.
Parteien bilden den heute allgemein von den Bürgern als notwendig angesehenen politischen Nährboden für das Staatsgebilde. Sie sorgen nicht nur für den oder die passenden "Volksvertreter" im Parlament sondern auch den obersten Richterreihen, Bundespräsidenten und auf kommunaler Ebene nicht selten auch für den "richtigen" Bürgermeister, den Landräten oder kommunalen Verwaltungschefs. Kennen Sie einen parteilosen Ministerpräsidenten eines Bundeslandes? Ohne die geistige Kaderschmiede einer Partei ist eine politische und damit sichere finanzielle "Karriere" kaum machbar.
FAZIT
Wenn Parteien abgeschafft würden: was wäre denn die Folge?
Was wäre ein mögliches Denkmodell?
Wäre die Deutschen zu dumm, ihr Land ohne Stellvertreter selbst zu regieren?
Im Grunde genommen ist alles ganz einfach.
Dazu wäre z.B. das Modell einer immer wieder von Kleinstgruppen geforderten "echten" Basisdemokratie ohne politische Zwischenhändler praktikabel.
Gern wird dazu auch das Schweizer Modell zitiert, obwohl unser Nachbarland kritisch betrachtet nur sehr eingeschränkt dezentrale Rechte ihren Bürgern gibt und auch hier letzten Endes Parteien und Stellvertreter "die Strippen ziehen".
Aber es ist ein richtiger Beginn, dass Bürger nicht in Berlin, sondern in Buxtehude die für sie passenden Entscheidungen verantwortlich selbst und direkt treffen. Und zwar für (fast) alle Entscheidungen. Sicher: eine Mammutaufgabe nach einer jahrzehntelangen Gehirnwäsche, des Desinteresses am Gemeinwohl und gelenkter Führung, aber immerhin ein Beginn zur Eigenverantwortung.
Wer in der (zukünftigen) Schule lernen würde, wie man Verantwortung vor Ort sicherstellt, lernt im Leben damit umzugehen. Dass dies heute nicht gewollt ist, sehen wir an der bewusst fehlenden Erziehung und schulischen Begleitung durch einen politisch und idiologisch weitgehend verpeilten Lehrkörper.
Vorteil einer direkten Mitbestimmung wäre vor allem, dass "falsche" Entscheidungen sich regionalisieren und im Wettbewerb stehen würden und es so einer Machtkonzentration wie heute unter einem Abgeordnetenhaus unmöglich macht, allmächtige Gesetze zu erlassen ohne Rückversicherung des Bürgerwillens.
Die kommunale Verantwortung würde ein parteiloser Staat im Endeffekt von seinen Bürgern einfordern müssen, konkrete Entscheidungen für sich und das Gemeinwohl zu treffen, Ausgaben und Ziele zu definieren und damit auf realistischer und regionaler Basis Lösungen zu finden und darüber zu entscheiden. Dies erfordert eine zuvor informierte Bürgerschaft, die für die Gemeinschaft vor Ort denkt. Aus heutiger Sicht ein gewaltiger, aber lohnenswerter Kraftakt, der sicher über Generationen laufen würde.
Die kommunale Verantwortung würde ein parteiloser Staat im Endeffekt von seinen Bürgern einfordern müssen, konkrete Entscheidungen für sich und das Gemeinwohl zu treffen, Ausgaben und Ziele zu definieren und damit auf realistischer und regionaler Basis Lösungen zu finden und darüber zu entscheiden. Dies erfordert eine zuvor informierte Bürgerschaft, die für die Gemeinschaft vor Ort denkt. Aus heutiger Sicht ein gewaltiger, aber lohnenswerter Kraftakt, der sicher über Generationen laufen würde.
Gerade von Gegnern dieser Gedanken (insbesondere Systemparteien und deren Machtsympathisanten) wird diese dezentrale parteilosen Organisationsform einer Basisdemokratie eisern als Illusion und unmögliche Spinnerei bekämpft und man behauptet, dass in der derzeitige Staatsform die Mitwirkung der Bürger bereits vielfältig vorhanden und gesichert wäre. Dieser Propagandakrieg gegen die Menschen hat bis heute bei den Allermeisten verdummend gewirkt und sie gedanklich so domestiziert, dass sie eine solche Selbstbestimmung lieber in vorgezimmerten bequemen Mehrheitsmodellen abgeben und diese alle 4 Jahre mit einem "Urnengang" noch legitimieren.
Der Gedanke an direkte Mitbestimmung vor Ort und bezogen auf eigenverantwortliche Bundesländer (ohne politische Repräsentanten an einem fernen Ort) lässt vor allem gegenwärtige Parteiglobalisten aufheulen und rufen: "....ja und was wäre dann mit den Dingen außerhalb der regionalen Wände? Wer regelt die dann?"
Gegenfrage: warum und was hat dies die Menschen vor Ort zu interessieren? Warum sollen sie z.B. Einfluss nehmen auf Machtverhältnisse in anderen Staaten? Ist es nicht die vornehmste Aufgabe der Länder, für eine gute Nachbarschaft zu sorgen? Dazu muss man in allererster Linie sein eigenes Haus in Ordnung bringen und Vorbild für andere sein. Bundesländer sind wie oben erwähnt schon heute Ministaaten und regeln ihre Angelegenheiten im Inneren und Äußeren. Aus diesem Gedankengut heraus entsteht gesunder Wettbewerb und wer sein Haus nicht gut bestellt, verliert Vertrauen und die Menschen werden dies dann ändern wollen. Das hat nichts mit Kleingeistertum zu tun sondern mit einem gesunden Verstand und wichtigem Eigeninteresse der Bevölkerung, die ihr Leben so zu führen haben wie es ihrer Gesellschaft zuträglich ist. Aber dies steht auf einem anderen Blatt.
Ein Blick auf die Tribüne im Bundestag und bei öffentlichen kommunalen Sitzungen offenbart längst die von Parteien herbeigeführte bewusste Abwesenheit des "Souveräns", der aus der eigenen Verantwortung längst ausgestiegen ist. Verantwortung zu übernehmen muss gelernt werden und unterliegt einem langen Prozess innerhalb einer Gesellschaft, die nur ohne Parteien dies lernen kann.
Wer Parteien ablehnt oder gar für obsolet erklärt, stellt zurecht die derzeitige politische Organisationsform des Landes in Frage und gilt zu Unrecht als "Rechts" und "Verschwörer". Ideologisch bereits versklavte Menschen können langfristig dazulernen und den Deutschen ist genetisch der Freiheitswille noch nicht vollständig abtrainiert worden.
Gibt es wenigstens einen heranzuziehenden geschichtlichen "Vorläufer" einer dezentralen deutschen Staatsstruktur ohne Parteien? Dazu hilft wieder die Geschichte zum Deutschen Reich. Im deutschen Kaiserreich war der deutsche Nationalstaat eine bundesstaatlich organisierte konstitutionelle Monarchie. Zwar keine echte Basisdemokratie, aber ein großer Schritt in eine weitgehend selbstbestimmte Verwaltung der Bundesländer, der Kommunen und Gemeinden.
Man verengt seitens der Kritiker an diesem deutschen Geschichtsteil (aus gutem Grund) den Zeitraum 1871 bis 1918 als ideologisches Gefahrenmodell und die bis heute existenten Befürworter des Deutschen Reichs als rechte Spinner(ei), ordnet sie sogar als staatlich verfolgenswert ein und der dafür bewusst verwendete falsche Begriff "Reichsbürger" (aus der Nazizeit) soll den Menschen den Blick auf diese Zeit idiologisch versperren. Dies obwohl gerade diese Zeit der Start der Hochindustrialisierung Deutschlands war und die Blüte der selbstbestimmten Bundesstaaten, die keineswegs in einer Knechtschaft eines Monarchen lebten, sondern in freier Bestimmung sich organisierten und weiter entwickelten.
Ein wahrer Alptraum für die heutige Staatsform, die dezentrale Machstrukturen ja direkt und dauerhaft bekämpft bzw. nach eigenem Gutdünken politisch zulässt. Interessanterweise dienten damals schon wachsende Parteien bzw. Kräfte zum nahen Umsturz dieses Deutschen Reichs wie oben ausgeführt.
EINSCHUB
Der Ausflug zu unseren österreichischen Nachbarn in die Zeit der sog. Weltwirtschaftskrise um 1932 belegte am Schluß des Erfolgsmodells die mehrheitliche Unfähigkeit der Menschen, das eigene Schicksal regional erfolgreich zu meistern und staatlichen Eingriffen zu trotzen: die verfilmte Geschichte des Wörgler Schwundgeld zeigte auch hier die hässliche Fratze eines parteigestützten Staates, der die erfolgreiche regionale Eigenständigkeit und Selbstbestimmung der Menschen mit allen Mitteln bekämpfte. Dieses Beispiel war aber auch ein gutes Modell auf regionaler Ebene, die Menschen wieder auf ihre eigenen Lebensgrundlagen zu stellen, wenn die Politik und Parteien nicht dominieren.
Im Moment bleibt als Status Quo mangels eines massenhaften Erneuerungswillens der deutschen Bevölkerung alles beim Alten. Alle Parteien (auch Kleinstparteien wie eine "dieBasis") sind letzten Endes nichts anderes als ein staatsfinanzierter Systemteil, der am Spiefeldrand geduldet wird und den Meisten mit ihren abstrakten Grundlagen und fehlendem Basiswillen zur gesellschaftlichen Änderung kaum als als ernstzunehmender Spieler Beachtung findet.
Zurecht. Der deutsche Bundestag setzt sich bis zum zukünftigen Wechsel zum größten Teil aus einer sich selbst bedienenden Kaste von Parteisoldaten zusammen, die dieses Land ausbeuten und nach Gusto führen. Den Befürworten sein gesagt: wer es ernst mit diesem Staat meint, packt sich nicht noch die eigenen Satteltaschen voll.
Wie aus der Geschichte Deutschlands belegbar, wird der einzige echte Katalysator für Änderungen die nahende tiefe Not der Menschen werden. Und dieses Mal danach hoffentlich ohne Parteien.
FORTSETZUNG FOLGT
21.04.2023 Reitschuster
07.04.2023 sciencefiles
09.02.2023 News.de
