Die Politik unterdrückt die Demokratie - deutschland-im-widerstand.de

Direkt zum Seiteninhalt
"In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher als derjenige, der den Schmutz macht."

(Kurt Tucholsky)
Was steckt hinter der derzeitigen zerstörerischen Politik? Sind die Grundgesetze Deuschlands überhaupt noch ein Schutz für die Bürger? Oder sind nicht bereits zum willkürlichen Spielball der politisch Herrschenden verkommen? Fest steht, dass das politische Ansehen der Regierung seit langem schwer beschädigt ist, sie deshaln aber ungerührt die Agenda der wirtschaftlichen und sozialen Verelendung des Landes fortsetzen.

Viele kritische Verfassungsrechtler kommen zur Einschätzung, dass die derzeitige Politik auf keinem freiheitlichen Boden mehr steht und kritisieren vor allem grundgesetzwidrige Verordnungen und Gesetze. Das hat auch mit der (Un)Rechtssprechung zu tun, die offensichtlich bis in alle juristische Kreis dem Regierungsdikatat des Kanzleramts folgt.

Insbesondere nach Ausrufung der pandemischen Lage waren/sind viele gesellschaftsfeindliche "Mechanismen" angelaufen, die wir vorher für unvorstellbar gehalten haben. Systemkritische wurden und werden systematisch verfolgt, Andersdenkende diffamiert und mit subtilen Mitteln zum Schweigen gebracht. Die politisch getroffenen Entscheidungen z.B. zur Pandemie widersetzen nach Meinung vieler Fachleute sich in weiten Teilen den Grund- und Menschenrechten.

Die Kriegsteilnahme Deutschlands führt die Agenda der politischen Willkühr fort und bestätigt, dass der deutsche Bundestag und die darin versammelten "Volksvertreter" ein Eigenleben abseits des Volks führen.
„Im Kampf um die Herrschaft übertrumpfen die verschiedenen politischen Parteien sich gegenzeitig mit ihren Tricks, Betrügereien, Listen und zweifelhaften Machenschaften, da sie darauf vertrauen dürfen, daß die Partei, die Erfolg hat, von der Mehrheit als Sieger bejubelt wird. Das ist der einzige Gott: der Erfolg. Auf welche Kosten, mit welch schrecklicher Schädigung des Charakters, das kommt nicht in Betracht.“

Emma Goldman
Ab 12.01.2022 Deutschland:
Ungeimpfte Abgeordnete werden "erpresst".
Einem Teil der Abgeordneten wird der Zugang zu den Räumlichkeiten versagt, in denen das demokratische Geschehen stattfindet, denn
„Wer weder geimpft noch genesen ist, kann die Plenar- und Ausschusssitzungen mit einem aktuellen Negativtest von der Tribüne aus verfolgen.“
Damit ist Deutschland nun auch für jeden ersichtlich eine (Gesundheits-)Diktatur mit grotesken Zügen.
Ungeimpfte Abgeordnete dürfen nicht mehr frei reden und abstimmen.
Die freie Mandatsausübung der Bundestagsabgeordneten wird in jedem Fall verletzt bzw. ausgesetzt.
07.09.2021 RT.de
05.09.2021 RT de
Florian Homm, Deutschlands bekanntester Ex-Hedgefonds-Manager - einst Dollar-Milliardär im Gespräch mit Thorsten Schulte.
Zurück zum Seiteninhalt