In Thüringen Wahl(ver)schiebung

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In Thüringen Wahl(ver)schiebung

deutschland-im-widerstand.de
Veröffentlicht von deutschland-im-widerstand.de in WAHLEN · 15 Januar 2021
Tags: LandtagswahlThüringen
Es mutet grotesk an und ist nun doch passiert: Thüringen hat die Wahl "wegen Corona" verschoben.
Zeitgleich gab es in großer Eile einen Beschluss im Bundestag. Auf der Webseite des Bundestags heißt es dazu: „Der Bundestag hat am Donnerstag, 14. Januar 2021, in namentlicher Abstimmung einen Antrag von CDU/CSU und SPD zum Bundeswahlgesetz (19/25816) angenommen. Damit stellte der Bundestag fest, dass die Durchführung von Versammlungen für die Wahl der Wahlbewerber und der Vertreter für die Vertreterversammlungen zur Bundestagswahl 2021 zumindest teilweise unmöglich ist



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