DIKTATUR Deutschland - de facto ab jetzt gesetzlich zementiert

Direkt zum Seiteninhalt

DIKTATUR Deutschland - de facto ab jetzt gesetzlich zementiert

deutschland-im-widerstand.de
Veröffentlicht von deutschland-im-widerstand.de in POLITIK · 22 April 2021
Tags: Infektionsschutzgesetz
Es ist geschehen: mit Mehrheit der Abgeordneten wurde über das Gesetz am 21.04.2021 abgestimmt und entschieden.
Damit wurde de facto das bisherige Grundgesetz ausgehebelt.

Abstimmungsergebnis im Bundestag
Diese Namen sollten wir uns alle merken:
53 Abgeordnete hielten es noch nicht einmal für notwendig überhaupt eine Stimme abzugeben!
21 von der CDU/CSU haben dagegen gestimmt.
1 von den Grünen hat dagegen gestimmt
- den die Grünen haben sich weitgehend enthalten, da sie ein noch deutlich schärferes Gesetz wollten
1 von der SPD hat dagegen gestimmt.
FDP,AFD,Linke und Fraktionslose haben geschlossen dagegen gestimmt.

22.04.2021 Hallo Meinung im Interview

Notstand verordnen und selbst auf Regeln pfeifen, die Abgeordneten interessiert es nicht:



0
Beiträge
Zurück zum Seiteninhalt